AGB

 

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (Onlineshop)

 

1.         Allgemeines

 

 

1.1       Anbieter

 

www.vonderpalette.de ist ein Service der

VDP vonderpalette GmbH,
GESCHÄFTSFÜHRER CHRISTIAN WITTMANN
KIRCHGASSE 52
67454 HASSLOCH
Umsatzsteuer-Iden­ti­fika­tionsnummer gemäß § 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE814057586
Handelsregister: AG Ludwigshafen
HRB 2856
Telefon: 06324 / 810324
Telefax: 06324 / 5917416
E-Mail: info@vonderpalette.de (im Folgenden: VDP).

 

1.2       Geltung der AGB

 

Alle Geschäftsbeziehungen, welche zwischen VDP und deren Kunden entstehen, werden auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung geführt, soweit keine individuellen Vertragsabreden getroffen sind. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

 

1.3       Kunde / Verbraucher und Unternehmer

 

Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher als auch der Unternehmer, soweit etwas anderes nicht bestimmt ist. Gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gemäß § 14 Bürgerliches Gesetzbuch ist Unternehmer eine natürliche Person oder juristische Person (z.B. Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Aktiengesellschaft) oder eine rechtsfähige Personengesellschaft (z.B. Kommanditgesellschaft, Gesellschaft bürgerlichen Rechts, offene Handelsgesellschaft), die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

Soweit von der Person des „Kunden“ in männlicher Form die Rede ist, ist hiermit auch die weibliche Kundin gemeint.

 

2.         Zustandekommen des Vertrages

 

2.1       Angebot

 

Die Einstellung der Ware im Onlineshop von VDP stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von VDP zu verstehen, ein Kaufangebot an VDP zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber VDP ab, indem er die angezeigte Ware bei VDP bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.

 

An dieses Kaufangebot ist der Kunde gebunden, sobald es in den Empfangsbereich von VDP gelangt ist, in der Regel durch Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung entgegennehmenden Servers.

 

Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf, soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.

 

2.         Zustandekommen des Vertrages

 

Ein Kaufvertrag kommt durch Angebot (des Kunden) und Annahme des Angebots (durch VDP) zustande. Für das Zustandekommen eines Vertrages ist es zwingend erforderlich, dass der Bestellvorgang mit Absenden der Bestellung durch den Kunden an VDP abgeschlossen worden ist.

 

2.1       Angebot

 

Die Einstellung der Ware im Onlineshop von VDP stellt kein Angebot im Sinne von § 145 Bürgerliches Gesetzbuch an jedermann dar. Die Wareneinstellung ist lediglich als eine an den Kunden gerichtete Einladung von VDP zu verstehen, ein Kaufangebot an VDP zu richten. Der Kunde gibt ein Kaufangebot gegenüber VDP ab, indem er die angezeigte Ware bei VDP bestellt. Damit erklärt der Kunde verbindlich, die jeweilige Ware erwerben zu wollen.

 

An sein Kaufangebot ist der Kunde 2 Tage gebunden, sobald VDP es unter

gewöhnlichen Umständen abrufen kann, bei elektronischer Bestellung über

das Internet nachdem die Bestellung die elektronische Schnittstelle des die

Bestellung entgegennehmenden Servers passiert hat.

 

Eine nachträgliche Stornierung der Bestellung hebt das Angebot nicht auf,

soweit der Kunde nicht darlegen kann, dass es sich um einen erklärungserheblichen

Irrtum handelt. Das Widerrufsrecht des Kunden bleibt hiervon unberührt.“

 

2.2       Annahme

 

Der Zugang der Bestellung (also des kundenseitigen Angebots gemäß Ziff.

2.1) wird unverzüglich auf elektronischem Wege (per E-Mail) bestätigt,

nachdem die Bestellung von VDP unter gewöhnlichen Umständen abgerufen

werden kann. Die Abrufbarkeit ist bei elektronischer Bestellung über das Internet

nach Passieren der elektronischen Schnittstelle des die Bestellung

entgegennehmenden Servers gegeben.“

 

2.2.1    Allgemein


Soweit als Zahlungsweise nicht „Nachnahme“ gewählt wird, erfolgt die Annahme des kundenseitigen Angebots durch VDP im Rahmen der Zugangsbestätigung der Bestellung oder aber per gesonderter E-Mail. Die Erklärung von VDP, dass das Angebot des Kunden (die Bestellung) angenommen wird, erfolgt ungeachtet der gewählten Form unverzüglich, also ohne schuldhaftes Zögern, nach Eingang der Bestellung bei VDP.

 

2.2.2    Annahme bei Zahlungsweise „Nachnahme“

 

Ist als Zahlungsweise eine Bezahlung per Nachnahme vereinbart, kommt - abweichend von Ziff. 2.2.1. - der Vertrag erst mit der Auslieferung der Ware durch VDP zustande.  

2.3       Vertragsvorbehalt

 

Der Vertragsschluss steht unter dem Vorbehalt, dass VDP – soweit die Ware nicht lagervorrätig ist – durch den jeweiligen Zulieferer rechtzeitig und korrekt nach Art und Menge beliefert wird. Dieser Vorbehalt gilt nur dann, wenn VDP das etwaige Ausbleiben der Lieferung nicht zu vertreten hat, insbesondere rechtzeitig ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen hat. Ist die Ware nicht verfügbar, wird der Kunde von VDP über diesen Umstand unverzüglich informiert. Hat der Kunde den Kaufpreis und Nebenkosten (z.B. Versandkosten) bereits gezahlt, werden diese von VDP unverzüglich zurückerstattet oder können, jedoch nur soweit der Kunde dies ausdrücklich wünscht, mit einer anderen Bestellung verrechnet werden.

 

2.4       Technische Schritte für das Zustandekommen des Vertrages

 

Um einen Artikel von VDP zu erwerben, hat der Kunde eine Bestellung abzugeben. Hierzu sind folgende technischen Schritte erforderlich:

 

a.         Der Kunde hat zunächst die Waren aus dem Angebot von VDP auszuwählen. Dies geschieht durch Anklicken des Warenkorbbuttons. Die Ware wird sodann dem Warenkorb des Kunden hinzugefügt.

 

b.         Der Kunde kann sodann auf die Taste „Kasse“ klicken. Er wird dann auf eine Seite weitergeleitet, auf der sich der Kunde entweder zuerst als Neukunde registrieren kann oder aber über die Taste „Weiter“ auf die Bestätigungsseite von VDP gelangt.

 

c.        Klickt der Kunde auf die Taste „zahlungspflichtig bestellen“, so gibt der Kunde gegenüber VDP eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren („Kaufangebot“) ab. Auf Ziff. 2.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

d.         Der Kunde erhält in der Folge eine Bestätigungs-E-Mail, dass VDP seine Bestellung erhalten hat und weiter prüfen wird. Auf Ziff. 2.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird hingewiesen.

 

2.5       Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern

 

Der Kunde kann den Inhalt des Warenkorbs ändern oder löschen, wenn er den Menüpunkt Warenkorb aufruft. Die Änderungen können unter Verwendung der Maus vorgenommen werden. Zu diesem Zweck ist mit der linken Maustaste auf die zu verändernde Mengenangabe zu klicken und diese zu überschreiben, oder die Taste „Entfernen“ anzuklicken.

 

Durch Anklicken der Taste "Kasse" wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, auf der er, soweit er noch nicht als Kunde in dem EDV-System von VDP registriert ist, Gelegenheit zur Registrierung erhält. An gleicher Stelle kann der Kunde seine Liefer- und Zahlungswünsche überprüfen und ändern sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen einsehen.

 

Durch Anklicken der Taste „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestätigungsseite, auf der er alle seine Angaben nochmals überprüfen und auch ändern kann. Der Kunde kann an dieser Stelle seine Bestellung abbrechen; in diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande.

 

2.6       Vertragsinhalt; wesentliche Merkmale der Ware

 

Der Inhalt des zwischen dem Kunden und VDP zustande kommenden Vertrages und damit auch die wesentlichen Merkmale der Ware bestimmen sich nach der von VDP im Onlineshop eingestellten Warenbeschreibung, nach öffentlichen Äußerungen von VDP oder eines Gehilfen, des Herstellers der Ware (§ 4 Abs. 1 und 2 des Produkthaftungsgesetzes) oder eines Gehilfen, insbesondere in der Werbung oder bei der Kennzeichnung über bestimmte Eigenschaften der Sache, es sei denn, dass VDP die Äußerung nicht kannte und auch nicht kennen musste, dass sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses in gleichwertiger Weise berichtigt war oder dass sie die Kaufentscheidung des Kunden nicht beeinflussen konnte. Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Kunden und VDP über den Inhalt des Vertrages oder die Merkmale der Ware gehen der vorstehend geschilderten, anderweitigen Bestimmung des Vertragsinhalts oder der Warenmerkmale vor.

 

2.7       Speicherung des Vertragstextes

 

Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von VDP gespeichert. Er ist dem Kunden zugänglich. Der Vertragstext kann von dem Kunden per E-Mail bei VDP angefordert werden und wird dem Kunden von VDP sodann per E-Mail übersandt. Der Vertragstext einschließlich der AGB sowie der Widerrufsbelehrung wird dem Kunden darüber hinaus mit der Bestätigungs-E-Mail übersandt. Mit Abruf der E-Mail durch den Kunden wird der Vertragstext auf dem Computer des Kunden abgespeichert und kann dort bis zu seiner Löschung, abgerufen werden.

 

2.8       Vertragssprache

 

Für den Vertragschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

3.         Preise/Kosten, Zahlungsweise, Fälligkeit

 

3.1       Preise/Kosten

 

Im Kaufpreis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Der Kaufpreis versteht sich zuzüglich einer Verpackungs- und Versandkostenpauschale, deren Betrag bei jeder Produktdarstellung gesondert mittels konkreter Kostenangabe oder Link auf eine allgemeine Versandkostenübersicht ausgezeichnet ist. Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die VDP nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.

 

3.2       Zoll

 

Abhängig von den individuellen rechtlichen Bedingungen des Landes, in dem der Käufer seinen Sitz hat, können zusätzlich zum Kaufpreis Einfuhrabgaben anfallen, die vom Käufer zu zahlen sind. Zu den Einfuhrabgaben gehören Zölle, die Einfuhrumsatzsteuer und besondere Verbrauchsteuem, wie z.B. Branntwein- oder Tabaksteuer. Als Zölle werden Abgaben oder Steuern bezeichnet, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten sind. Innerhalb der Europäischen Union sind keine Zollgebühren zu zahlen. VDP empfiehlt dem Kunden, sich bei der für ihn zuständigen nationalen Zollbehörde über Einfuhrabgaben zu informieren.

 

3.3       Fälligkeit des Kaufpreises / Verzug

 

Bei Zahlungsweise „Vorauskasse“ ist, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Kaufpreis sofort fällig, nachdem VDP das Angebot des Kunden auf Abschluss des Vertrages angenommen hat (vgl. Ziff. 2.2). Erfolgt die Annahme durch Auslieferung der Ware, tritt die Fälligkeit mit Erhalt der Ware und einer ordentlichen Rechnung ein.

 

Von vorstehender Regelung abweichend ist bei Nachnahmesendungen der Kaufpreis fällig nach tatsächlichem Angebot der vertragsgegenständlichen Ware durch den von VDP beauftragten Zusteller (z. B. DHL) an der vom Kunden angegebenen Lieferadresse.

 

3.4       Zahlungsweise

 

Zur Bezahlung bietet VDP die Möglichkeit der Zahlung per Nachnahme, Vorauskasse, PayPal. Im Einzelfall bestehende weitere Zahlungsweisen teilt VDP auf Anfrage mit.

 

4.         Gefahrübergang

 

4.1       Gefahrübergang bei Verbrauchern

 

Soweit der Kunde privat handelnder Verbraucher gemäß Ziff. 1.3 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälliqen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Sache an den Kunden auf diesen über.

 

4.2       Gefahrübergang bei Unternehmern

 

Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht, soweit der Kunde gewerblich tätiger Unternehmer gemäß Ziff.1.3 dieser AGB ist, mit der Auslieferung der Sache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Unternehmung auf den Kunden über; Erfüllungsort ist nur in diesem Fall (Käufer ist Unternehmer) der Hauptsitz von VDP.

 

4.3       Gefahrübergang bei Annahmeverzug

 

Die Gefahr geht auch dann auf den Käufer über, wenn sich dieser in Annahmeverzug befindet.

 

5.         Lieferung

 

Ist bei einem bei VDP vorrätigen Artikel keine Lieferfrist angegeben, ist dieser

sofort lieferbar. Insoweit besteht eine Lieferfrist von 3 Werktagen, nachdem

sämtliche Voraussetzungen für eine Auslieferung der Ware (Zahlung

bei vereinbarter Vorkasse, korrekte Adressangaben) erfüllt sind..

 

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6.         Kundendienst / Verfahren zum Umgang mit Beschwerden

 

Der Kundendienst von VDP ist für Fragen und Beschwerden werktags von

10.00 – 15.00 Uhr unter den unter Ziff. 1.1 genannten Kontaktdaten zu erreichen.

Soweit von dem Kunden gegenüber VDP eine Beschwerde erhoben wird,

wird diese von VDP aufgenommen und zu dem Kaufvorgang des Kunden im

EDV-System von VDP hinterlegt. Sodann erfolgt von VDP eine Rückmeldung

per E-Mail oder, soweit keine E-Mail-Adresse bei VDP hinterlegt wurde, auf

anderem Kommunikationsweg (z.B. Telefon oder Postbrief), wie mit der Beschwerde

des Kunden umgegangen wurde und ob gegebenenfalls Abhilfe

für den relevanten Sachverhalt geschaffen werden konnte. Soweit in einer

Beschwerde des Kunden (auch) die Geltendmachung gesetzlicher Gewährleistungsrechte

zu erkennen ist, werden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche

des Kunden erfüllt..

 

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7.         Eigentumsvorbehalt

 

VDP behält sich das Eigentum an der Kaufsache vor, bis der jeweilige Kaufpreis und die jeweiligen Versandkosten bezahlt sind.

 

8.         Kosten der Rücksendung bei Widerruf

Soweit ein Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht fristgerecht ausübt, trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

 

 

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9.         Gewährleistung / Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

 

Dem Kunden stehen Gewährleistungsansprüche für Mängel nach den gesetzlichen

Bestimmungen (sog. „gesetzliches Mängelhaftungsrecht“) zu.

VDP gewährt dem Kunden keine eigene Garantie gemäß § 443 BGB (Bürgerliches

Gesetzbuch) auf die angebotenen Waren. Der Kunde kann der

Produktdokumentation entnehmen, ob eine Garantie seitens des Herstellers

oder eines Dritten besteht, die neben die Gewährleistung von VDP tritt. Garantieansprüche

aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes

Rechtsverhältnis zu dem Hersteller und sind direkt gegenüber diesem geltend

zu machen. Garantieansprüche aus der Garantie eines Dritten begründen

ein eigenes Rechtsverhältnis zu dem Dritten und sind direkt gegenüber

diesem geltend zu machen.“ 

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10.       Honorar für Bildnutzung / Widerrechtliche Bildnutzung

 

Fotografien, die in Produktbeschreibungen von VDP Verwendung finden, sind ausnahmslos urheberrechtlich geschützt. Soweit die urheberrechtlichen Nutzungsrechte an einem Bild ausschließlich bei VDP liegen, erhält VDP von einem an der Nutzung des Bildes Interessierten bei einer vorab vertraglich zu vereinbarenden Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlichen Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän­derung dieses Bildes ein Nutzungshonorar. Dieses beträgt, soweit etwas ande­res nicht vereinbart ist, für Einblendungen im Internet, Intranet, Webdesign, Bannerwerbung, Onlineshop (Werbung/PR/Corporate Publishing):

- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Woche bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 180,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 90,00 EUR und einer Unterseite 60,00 EUR,

- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Monat bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 300,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 150,00 EUR und einer Unterseite 100,00 EUR,

- für eine Nutzungsdauer von bis zu 3 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 450,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 225,00 EUR und einer Unterseite 150,00 EUR,

- für eine Nutzungsdauer von bis zu 6 Monaten bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 540,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 270,00 EUR und einer Unterseite 180,00 EUR,

- für eine Nutzungsdauer von bis zu 1 Jahr bei einer Einblendung in einer Bannerwerbung 930,00 EUR, auf einer Homepage (Startseite) 465,00 EUR und einer Unterseite 310,00 EUR.

 

Die Honorarangaben sind in Euro, netto ohne Mehrwertsteuer, und immer bezogen auf ein einzelnes Bild zu verstehen. Bei einer Nutzungsdauer-Verlängerung ist ein Zuschlag von 50% je zusätzlichem Zeitintervall zu berechnen. Bei einer Nutzung des Bildes in einem Onlineshop sind vorstehende Euro-Beträge zuzüglich eines Aufschlags von 50 % zu verstehen.

 

Bei rechtswidriger Vervielfältigung, Verbreitung, insbesondere öffentlicher Zugänglichmachung (via Internet) und/oder Verän­derung eines Bildes erhält VDP von einem gewerblich handelnden Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe des dreifachen Nutzungshonorars. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt hiervon unberührt. Dem unberechtigten Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, das VDP ein Schaden nicht oder in der Höhe wesentlich niedriger als vorgenannte Pauschale entstanden ist.

 

11.       Schlussbestimmungen

 

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der anderen AGB-Regelungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.

 

Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Besteller Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz von VDP zuständig ist. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. VDP ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Bestellers, der Unternehmer ist, zu klagen. Das Recht, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.

Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet. Auf Wunsch kann eine verschlüsselte Kommunikation angeboten werden.

Stand der AGB: V5.1 / 12.06.2014

 

 

* zzgl. Versandkosten